Dialog Nachhaltige Kommunen NRW ...

Hintergrund

Kommunen sind das Rückgrat der nachhaltigen Entwicklung - und die benötigt Führungsverantwortung. Die Eingrenzung des Klimawandels und des Artensterbens, die Klimaanpassung, die Minderung sozialer Ungerechtigkeiten, die Förderung nachhaltiger Konsum- und Produktionsmuster und weitere Herausforderungen einer nachhaltigen Entwicklung sind nicht nur weltweit, sondern auch in unserem Bundesland und in unseren Kommunen dringende Zukunftsfragen unserer Gesellschaft. Sowohl auf der internationalen Ebene mit der Verabschiedung der 2030 Agenda und den Sustainable Development Goals durch die Vereinten Nationen als auch auf der nationalen Ebene mit der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie bestehen Zielsysteme, an denen sich das Land NRW sowie die Kommunen orientieren können. Dabei ist den Mitgliedern des „Dialog Nachhaltige Kommunen NRW“ (DINAKOM NRW) bewusst, dass die kommunale Gemeinschaft einen großen Beitrag durch eine konsequente, zielgerichtete und integrierte Umsetzung einer Nachhaltigen Entwicklung leisten kann. Zahlreiche Kommunen in NRW sind dabei bundesweit und international Vorreiter und zeigen auf, dass eine sozial gerechte, ökologisch bewahrende und ökonomisch leistungsfähige Entwicklung im Rahmen der planetaren Grenzen miteinander vereinbar ist. Es ist deshalb im Interesse unseres Landes und unserer Kommunen, die NRW Nachhaltigkeitsstrategie zu stärken, um künftigen Generationen ein würdevolles Leben unter guten ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen zu ermöglichen. Die Mitglieder des DINAKOM NRW verstehen Nachhaltigkeit als Chefinnen- und Chefsache von höchster Priorität und erkennen die Dringlichkeit klarer Entscheidungen für Nachhaltigkeit, auch mit Blick auf bestehende Zielkonflikte, an. Dabei spiegelt die Arbeit des Gremiums das Verständnis von Nachhaltiger Entwicklung als ein Gemeinschaftswerk wider, welches nur durch enge Kooperation über föderale Ebenen, Akteur*innengruppen und Themenbereiche hinweg mit anhaltendem Wissenstransfer gelingen kann. Zu diesem Gemeinschaftswerk möchte der DINAKOM NRW aktiv beitragen.

Zusammensetzung und Rollenverteilung

Der DINAKOM NRW richtet sich gezielt an kommunale Verwaltungsspitzen und umfasst insgesamt 21, Oberbürgermeister*innen, Bürgermeister*innen, Landrät*innen, Beigeordnete und Dezernent*innen aus ganz NRW. Die Kommunalvertreter*innen werden von den Kommunalen Spitzenverbänden benannt und vertreten im Dialog ihre Kommune in ihrer Rolle als politisch Verantwortliche. So wird ein Diskurs auf Ebene der Entscheider*innen zu Nachhaltigkeitsprozessen in den Kommunen ermöglicht und die kommunalpolitische Expertise der Verwaltungsspitzen zur Umsetzung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie eingeholt. Mitglieder sind namentlich benannt und dürfen durch Beigeordnete oder Dezernent*innen im Verhinderungsfall oder zu spezifischen Sachthemen vertreten werden. Die Geschäftsstellen der Kommunalen Spitzenverbände, Städtetag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW und Landkreistag NRW, entsenden jeweils eine*n Vertreter*in in das Gremium. Sie repräsentieren ihre Verbände im Rahmen des Dialogs und können sich vorbereitend an inhaltlichen Fragestellungen beteiligen

Die Verwaltungsspitze des Ministeriums für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz NRW (MULNV) bzw. des die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie koordinierenden Ministeriums leitet die Sitzungen des Gremiums. So wird ein Dialog zwischen Verwaltungsspitzen, der kommunalen und Landesebene ermöglicht. Die Verwaltungsspitze des MULNV stellt die Bezüge zu aktuellen Prozessen auf Landesebene, insbesondere zur NRW Nachhaltigkeitsstrategie als Rahmenwerk her und bringt Ergebnisse des Dialogs in diese Prozesse ein. Die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) begleitet und koordiniert das Dialogformat inhaltlich und organisatorisch in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden und dem MULNV. Darüber hinaus bringt die LAG 21 NRW ihre Expertise als Netzwerk Nachhaltigkeit beratend ein. Externe Gäste können punktuell für eine zielgerichtete Vernetzung oder zur Einbringung ihrer Expertise zusätzlich eingebunden werden.

Ziele

Der Dialog verfolgt die folgenden Ziele:

▪ Stärkung des Austauschs, Dialogs und der Kooperation auf Chef*innenebene zwischen Land und Kommunen zu Rahmenbedingungen, Strukturen und Praxis Nachhaltiger Entwicklung in NRW, um künftige Herausforderungen und Chancen im Zusammenspiel zwischen Land und Kommunen zu identifizieren.

▪ Beteiligung der Kommunen, unter anderem durch Erarbeitung gemeinsamer Empfehlungen der kommunalen Gremiumsmitglieder, am Prozess der Umsetzung und Weiterentwicklung der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie.

▪ Zielgerichteter Wissenstransfer mit Umsetzungsperspektive zu kommunalrelevanten Nachhaltigkeitsthemen.

▪ Einbringen von Positionen und wichtigen Impulsen zur Nachhaltigkeitspolitik auf Landesebene und in den Kommunen zu vereinbarten Anlässen.

▪ Förderung der vertikalen Integration im Rahmen des Mehrebenensystems, die unabdingbar für das Gelingen des Gemeinschaftswerks Nachhaltigkeit ist.

Vorgehen

Um diese Ziele zu erreichen, treten die Vertreter*innen der Kommunen jährlich in mindestens drei Sitzungen in den direkten ergebnisoffenen und -orientierten Austausch mit der Verwaltungsspitze des MULNV.

Quelle: Selbstverständnis des „Dialog Nachhaltige Kommunen NRW“

https://www.lag21.de/aktuelles/details/dialog-nachhaltige-kommunen-nrw/

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